Allgemeine Geschäftsbedingungen der
inSyca IT Solutions GmbH

Stand 11/2022

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der inSyca IT Solutions GmbH (im Folgenden auch nur inSyca genannt) gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen der inSyca IT Solutions GmbH und dem Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die inSyca ausdrücklich und schriftlich der Geltung zustimmt. Diese Bedingungen sind für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr von inSyca verbindlich, auch wenn darauf – beispielsweise bei mündlichen und telefonischen Bestellungen – nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Der Auftraggeber akzeptiert diese Bedingungen – wenn nicht auf andere Weise – so durch Annahme und Ware oder Leistung. Gegenteilige Erklärungen des Auftraggebers sind rechtsunwirksam, auch wenn sie unwidersprochen bleiben.

Alle Angebote, Empfehlungen und Kostenkalkulationen der inSyca sind freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, Rechnungsübersendung oder durch die Ausführung der Bestellung durch die inSyca zustande. Die in Angeboten der inSyca enthaltenen Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Zusicherungen von Eigenschaften. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Gleiches gilt für in Prospekten, Anzeigen, Dokumentationen und ähnlichen Schriften enthaltene Angaben.

Es gelten die in der Auftragsbestätigung der inSyca genannten Preise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer sowie der Kosten für Transport, Verpackung, Frachtsicherung (Produkte), An- und Abreise, Übernachtung (Dienstleistungen) ab München. Lieferungen und Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich aufgeführt sind, werden gesondert berechnet. Für den Fall, dass zwischen Vertragsschluss und Lieferung Kostensteigerungen aufgrund von Materialpreissteigerungen, Preiserhöhungen unserer Lieferanten oder sonstigen Erhöhungen der auf den Produkten der inSyca liegenden Kosten eintreten, ist die inSyca berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen. Bei einer Erhöhung von mehr als 5% des vereinbarten Preises steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Fälligkeit trifft sofort mit Rechnungsstellung ein. Soweit nicht anderweitig vereinbart gilt als Zahlungsweise die Zahlung nach vollständig erbrachter Leistung laut Auftragsbestätigung oder die monatliche Teilzahlung von Leistungen, welche im Leistungszentrum erbracht wurden. Die Rechnungsstellung erfolgt am letzten Werktag des Leistungsmonats, spätestens am ersten Werktag des Folgemonat. Abweichend vereinbarte Zahlungsziele und Zahlungsweisen werden in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen schriftlich ausgewiesen. Der Kunde gerät automatisch und ohne vorherige Mahnung in Verzug, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang beglichen ist. Bei Eintritt des Verzugs ist die inSyca berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Darüber hinaus werden – vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens – Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Die Abtretung von Forderungen gegen die inSyca an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, die inSyca hat diese Abtretung ausdrücklich zugestimmt. Werden vereinbarte Vor-Ort-Termine vom Kunden nicht eingehalten, ist inSyca berechtigt, die hierdurch entstehenden Kosten entsprechend der üblichen Stundensätze in Rechnung zu stellen.

Alle von der inSyca genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung zu laufen. Sie verschieben sich entsprechend, wenn der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen verlangt, bzw. um den Zeitraum, den der Kunde benötigt, um der inSyca sämtliche für die Ausführung des Auftrags notwendigen Angaben und Unterlagen zu übergeben. Sofern die erforderliche Mitwirkungshandlung des Kunden oder eines von ihm beauftragten Dritten nicht oder nicht rechtzeitig erbracht wird oder sonstige Umstände eintreten, die eine Einhaltung des Liefertermins nicht ermöglichen, welche die inSyca nicht zu vertreten hat, haftet die inSyca nicht für die hierdurch entstehende Verzögerung. Bei von der inSyca zu vertretenden Verzögerungen, die einen Zeitraum von drei Monaten überschreiten, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung von mindestens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Werden Waren und zur Verfügung gestellte Geräte aus Wunsch des Auftraggebers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Auftraggeber, spätestens mit Verlassen einer Betriebsstätte der inSyca die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob sie Versendung vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

Das von inSyca gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der inSyca. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgründen bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die inSyca ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunde ist verpflichtet und berechtigt, die abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung und im eigenen Namen einzuziehen. Gerät der Kunde mit einer fälligen Teilzahlung ganz oder zu einem erheblichen Teil mehr als 10 Tage in Verzug und ist eine von inSyca gesetzte angemessene Zahlungsfrist erfolglos versichern, kann inSyca die Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen. Bei einer Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwirkt inSyca anteilig Eigentum.

Für Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Gewährleistung. Im Falle einer mangelhaften Werkleistung oder Produktlieferung stehen dem Kunden Gewährleistungsrechte zu. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens nach 10 Werktagen schriftlich, unter Beschreibung der Zeit und des Auftretens des Mangels und der näheren Umstände sowie einer Beschreibung des Mangelsymptoms, anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Im Fall der gesetzlichen Haftung wegen Mängeln ist die inSyca nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung (Nacherfüllung) oder zur Nachlieferung berechtigt. Weitergehende Recht, insbesondere das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt, können nur nach einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Die inSyca haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei einer Verletzung von leben, Körper und Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Sach. Und Vermögensschäden haftet die inSyca nur bei Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, wobei die Haftung auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Gleiches gilt für die Haftung der inSyca für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Haftung der inSyca ist ausgeschlossen, soweit Schäden infolge von Fehlbedienungen oder Nichtbeachtung von Anleitungen auf Seiten des Kunden entstehen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Gewährleistung ist, soweit gesetzlich zulässig, auf 12 Monate ab Abnahme durch den Kunden begrenzt. Dies gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und/oder arglistiges Verschweigen eines Mangels. Soweit der Kunde Software oder Komponenten selbst verändert oder durch Dritte verändern lässt, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Etwaige Garantieansprüche sind ausgeschlossen, wenn er Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigungen der inSyca oder durch Dritte vornehmen lässt, die nicht von der inSyca oder durch Dritte vornehmen lässt, die nicht von der inSyca autorisiert wurde. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die inSyca nicht, es sei denn, dass die inSyca den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hatte, dass eine Datensicherung erfolgte.

Die inSyca IT Solutions GmbH besitzt eine Betriebshaftpflichtversicherung der HISCOX AG (Versicherungsscheinnummer HV-DSC.66860662).

Grundlage für die Abhaltung von Schulungen, Seminaren und ähnlichen Veranstaltungen ist die Vereinbarung von Sprache (für den Vortrag und Unterlagen), Ausbildungsziel und Vorkenntnissen der Teilnehmer. Gewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche für den Fall der Nichterreichung des Ausbildungszieles, insbes. Aufgrund mangelnder Sprach- oder Vorkenntnisse oder unzureichender Anwesenheit des auszubildenden Personenkreises, sind jedenfalls ausgeschlossen.

Die von der inSyca entwickelte Software wird nicht als Eigentum auf den Kunden übertragen, dieser erhält einfaches Nutzungsrecht in Form einer Lizenz zur Installation und Verwendung auf einem projektspezifischen und bei Auftragsvergabe definierten Zielsystem. Abweichende Nutzungsrechte müssen ausdrücklich und schriftlich zwischen der inSyca und dem Kunden vereinbart werde. Alle Urheber- und Schutzrechte sowie die Rechte zur Vervielfältigung und Bearbeitung der quellen verblieben bei der inSyca. Die Weitergabe von Software an Dritte oder der Einsatz an nicht definierten Zielsystemen ist ohne schriftliche Genehmigung der inSyca untersagt. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zu treffen, dass die jeweils vereinbarten und bestehenden Lizenz- und Urheberrechte werden durch ihn noch durch Dritte verletzt werden. Bei Verstößen gegen Nutzungs- und Lizenzvereinbarungen hat der Kunde für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in fünffacher Höhe der Lizenzgebühr zu zahlen, wobei sich die inSyca die Geltendmachung eines nachweislich höheren Schadens vorbehält. Sofern Software oder Komponenten von Dritten eingesetzt werden, gelten für diese Projekte die Bedingungen des jeweiligen Herstellers. Zur Veräußerung der Produkte ist der Kunde nicht berechtigt. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Bestseller überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentum- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritte nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

Die inSyca ist berechtigt, die Daten, die die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffen, gemäß DSGVO und BDSG zu verarbeiten. Kommt es im Rahmen der Vertragsdurchführung zu einer Auftragsdatenverarbeitung, verpflichtet sich der Kunde, eine Vereinbarung zur „Auftragsdatenverarbeitung“ mit inSyca abzuschließen und inSyca alle für die Vereinbarung erforderlichen Daten zur Verfügung zu stellen.

Die inSyca und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten, soweit nicht gesetzlich Ansprüche Dritter diesbezüglich greifen. Unterlagen, Quellcodes und andere Informationen, die der Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. Die Verwendung von Kundendaten für eigene werbliche Zwecke in ähnlichen Produkten zu nennen, ist nicht ausgeschlossen, der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen.

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung von Verträgen und dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen Dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.