Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der
inSyca IT-Solutions GmbH, Finsinger Feld 5, D-85521 Ottobrunn

  • Geltungsbereich +

    Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der inSyca IT Solutions GmbH gelten für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen der inSyca IT Solutions GmbH und dem Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die inSyca IT Solutions GmbH ausdrücklich und schriftlich der Geltung zustimmt. Diese Bedingungen sind für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr von inSyca verbindlich, auch wenn darauf - beispielsweise bei mündlichen und telefonischen Bestellungen - nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Der Auftraggeber akzeptiert diese Bedingungen - wenn nicht auf andere Weise - so durch Annahme der Ware oder Leistung. Gegenteilige Erklärungen des Auftraggebers sind rechtsunwirksam, auch wenn sie unwidersprochen bleiben.
  • Vertragsschluss +

    Alle Angebote, Empfehlungen und Kostenkalkulationen der inSyca IT Solutions GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, Rechnungsübersendung oder durch die Ausführung der Bestellung durch die inSyca IT Solutions GmbH zustande. Die in Angeboten der inSyca IT Solutions GmbH enthaltenen Angaben stellen nur Beschreibungen dar und enthalten keine Zusicherungen von Eigenschaften. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Gleiches gilt für in Prospekten, Anzeigen, Dokumentationen und ähnlichen Schriften enthaltene Angaben.
  • Preise, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit, Aufrechnung +

    Es gelten die in der Auftragsbestätigung der inSyca genannten Preise zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer sowie der Kosten für Transport, Verpackung, Frachtversicherung (Produkte), An-und Abreise, Übernachtung (Dienstleistungen) ab München. Lieferungen und Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich aufgeführt sind, werden gesondert berechnet. Für den Fall, dass zwischen Vertragsschluss und Lieferung Kostensteigerungen aufgrund von Materialpreissteigerungen, Preiserhöhungen unserer Lieferanten oder sonstigen Erhöhungen der auf den Produkten der inSyca liegenden Kosten eintreten, ist die inSyca berechtigt, die Preise entsprechend zu erhöhen. Bei einer Erhöhung von mehr als 5 % des vereinbarten Preises steht dem Kunden ein Rücktrittsrecht zu. Fälligkeit tritt sofort mit Rechnungsstellung ein. Soweit nicht anderweitig vereinbart gilt als Zahlungsweise die Zahlung nach vollständig erbrachter Leistung laut Auftragsbestätigung oder die monatliche Teilzahlung von Leistungen welche im Leistungszeitraum erbracht wurden. Die Rechnungstellung erfolgt am letzten Werktag des Leistungsmonats, spätestens am ersten Werktag des Folgemonat. Abweichend vereinbarte Zahlungsziele und Zahlungsweisen werden in Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen schriftlich ausgewiesen. Der Kunde gerät automatisch und ohne vorherige Mahnung in Verzug, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang beglichen ist. Bei Eintritt des Verzugs ist die inSyca berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Darüber hinaus werden - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens - Zinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Die Abtretung von Forderungen gegen die inSyca an Dritte ist ausgeschlossen, es sei denn, die inSyca hat dieser Abtretung ausdrücklich zugestimmt.
  • Lieferungen +

    Alle von der inSyca IT Solutions GmbH genannten Liefertermine sind unverbindliche Liefertermine, es sei denn, dass ein Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird. Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung zu laufen.Sie verschieben sich entsprechend, wenn der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen oder Ergänzungen verlangt, bzw. um den Zeitraum, den der Kunde benötigt, um der inSyca IT Solutions GmbH sämtliche für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen zu übergeben. Sofern die erforderliche Mitwirkungshandlung des Kunden oder eines von ihm beauftragten Dritten nicht oder nicht rechtzeitig erbracht wird oder sonstige Umstände eintreten, die eine Einhaltung des Liefertermins nicht ermöglichen, welche die inSyca IT Solutions GmbH nicht zu vertreten hat, haftet die inSyca IT Solutions GmbH nicht für die hierdurch entstehende Verzögerung. Bei von der inSyca IT Solutions GmbH zu vertretenden Verzögerungen, die einen Zeitraum von drei Monaten überschreiten, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Nachfristsetzung von mindestens 14 Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  • Gefahrübergang, Versicherung +

    Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald das Produkt das Auslieferungslager der inSyca IT Solutions GmbH verlassen hat, und zwar auch dann, wenn die inSyca IT Solutions GmbH weitere Leistungen wie Versandkosten oder Anlieferung übernimmt. Soweit eine Abnahme bei der inSyca IT Solutions GmbH zu erfolgen hat, geht die Gefahr bei Abnahme auf den Kunden über. Die inSyca IT Solutions GmbH verpflichtet sich, das Produkt auf Kosten des Kunden zu versichern, wenn ein entsprechender Auftrag vorliegt.
  • Eigentumsvorbehalt +

    Das von inSyca IT Solutions GmbH gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der inSyca IT Solutions GmbH. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgründen bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an die inSyca IT Solutions GmbH ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunde ist verpflichtet und berechtigt, die abgetretenen Forderungen auf eigene Rechnung und im eigenen Namen einzuziehen. Gerät der Kunde mit einer fälligen Teilzahlung ganz oder zu einem erheblichen Teil mehr als 10 Tage in Verzug und ist eine von inSyca IT Solutions GmbH gesetzte angemessene Zahlungsfrist erfolglos verstrichen, kann inSyca IT Solutions GmbH die Herausgabe der Vorbehaltsware verlangen. Bei einer Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen erwirkt inSyca IT Solutions GmbH anteilig Eigentum.
  • Garantie, Haftung, Gewährleistung +

    Der Kunde ist verpflichtet, zum Erhalt seiner Mängelansprüche das Produkt unverzüglich nach Eingang zu untersuchen, es gelten die Vorschriften der §§ 377, 378 HGB. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Im Fall der gesetzlichen Haftung wegen Mängeln ist die inSyca IT Solutions GmbH nach ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung (Nacherfüllung) oder zur Neulieferung im Sinne des § 439 BGB berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt, können nur nach einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Die inSyca IT Solutions GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nach den gesetzlichen Vorschriften. Für durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Sach- und Vermögensschäden haftet die inSyca IT Solutions GmbH nur bei Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, wobei die Haftung auf den Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Gleiches gilt für die Haftung der inSyca IT Solutions GmbH für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Haftung der inSyca IT Solutions GmbH ist ausgeschlossen, soweit Schäden infolge von Fehlbedienung oder Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen auf Seiten des Kunden entstehen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Gewährleistung ist, soweit gesetzlich zulässig, auf 12 Monate ab Abnahme durch den Kunden begrenzt. Dies gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften und/oder arglistiges Verschweigen eines Mangels. Soweit der Kunde Software oder Komponenten selbst verändert oder durch Dritte verändern lässt, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Etwaige Garantieansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an den Produkten der inSyca IT Solutions GmbH ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der inSyca IT Solutions GmbH oder durch Dritte vornehmen lässt, die nicht von der inSyca IT Solutions GmbH autorisiert wurden. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die inSyca IT Solutions GmbH nicht, es sei denn, dass die inSyca IT Solutions GmbH den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hatte, dass eine Datensicherung erfolgte.
  • Schulungen +

    Grundlage für die Abhaltung von Schulungen, Seminaren und ähnlichen Veranstaltungen ist die Vereinbarung von Sprache (für Vortrag und Unterlagen), Ausbildungsziel und Vorkenntnissen der Teilnehmer. Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüche für den Fall der Nichterreichung des Ausbildungszieles, insbes. aufgrund mangelnder Sprach- oder Vorkenntnisse oder unzureichender Anwesenheit des auszubildenden Personenkreises, sind jedenfalls ausgeschlossen.
  • Software, Lizenzen +

    Die von der inSyca IT Solutions GmbH entwickelte Software wird nicht als Eigentum auf den Kunden übertragen, dieser erhält lediglich ein Nutzungsrecht in Form einer Einzelplatzlizenz zur Installation und Verwendung auf einem projektspezifischen und bei Auftragsvergabe definierten Zielsystem. Abweichende Nutzungsrechte müssen ausdrücklich und schriftlich zwischen der inSyca IT Solutions GmbH und dem Kunden vereinbart werden. Alle Urheber- und Schutzrechte sowie die Rechte zur Vervielfältigung und Bearbeitung der Quellen verbleiben bei der inSyca IT Solutions GmbH. Die Weitergabe von Software an Dritte oder der Einsatz an nicht definierten Zielsystemen ist ohne schriftliche Genehmigung der inSyca IT Solutions GmbH untersagt. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zu treffen, dass die jeweils vereinbarten und bestehenden Lizenz- und Urheberrechte weder durch ihn noch durch Dritte verletzt werden. Bei Verstößen gegen Nutzungs- und Lizenz-Vereinbarungen hat der Kunde für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in fünffacher Höhe der Lizenzgebühr zu zahlen, wobei sich die inSyca IT Solutions GmbH die Geltendmachung eines nachweislich höheren Schadens vorbehält. Sofern Software oder Komponenten von Dritten eingesetzt werden, gelten für diese Projekte die Bedingungen des jeweiligen Herstellers. Zur Veräußerung der Produkte ist der Kunde nicht berechtigt.
  • Kundendaten, Datenschutz +

    Die inSyca IT Solutions GmbH ist berechtigt, die Daten, die die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Alle Kundendaten werden gemäß § 33 BDSG gespeichert.
  • Geheimhaltungspflicht +

    Die inSyca IT Solutions GmbH und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten, soweit nicht gesetzliche Ansprüche Dritter diesbezüglich greifen. Unterlagen, Quellcodes und andere Informationen, die der Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. Die Verwendung von Kundendaten für eigene werbliche Zwecke in ähnlichen Produkten zu nennen, ist nicht ausgeschlossen, der Kunde kann dieser Verwendung jederzeit widersprechen.
  • Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Nebenabreden +

    Als Erfüllungsort für alle beidseitigen aus diesem Vertrag geschuldeten Leistungen einschließlich eventueller Rückgewähransprüche wird München vereinbart. Dies gilt auch, sofern ein Vertragspartner die Voraussetzungen des § 38 Abs.1 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Gerichtsstand ist München. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN Kaufrechts ist ausgeschlossen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen und dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
  • Salvatorische Klausel +

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmung Dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
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